Gegen Arbeitslosigkeit und Niedriglöhne: die Bremer Jobgarantie

Über 37 000 Menschen im Land Bremen sind als arbeitslos gemeldet. 
Arbeitslosigkeit bedeutet häufig Armut, aber auch Isolation & negative 
Auswirkungen auf soziale Teilhabe und Gesundheit. Viele arbeitslose Menschen 
würden gerne arbeiten, aber finden einfach keinen oder keinen passenden Job. 
Gleichzeitig zwingt die Angst vor Arbeitslosigkeit und dem Hartz IV-System viele 
Menschen in prekäre und schlecht bezahlte Jobs. Das ist kein Fehler im System, 
sondern politisch so gewollt! Arbeitslosigkeit ist kein individuelles Versagen, 
sondern ein politisches. Denn was kann jede*r einzelne der vielen Menschen, die 
zum Beispiel während der Corona-Krise ihren Job verloren haben, individuell 
dafür?

Auf der anderen Seite gibt es so viel zu tun: Die Pandemie ist nicht vorbei und 
braucht viele Manager*innen in Gesundheitsämtern, Impf- und Testzentren; 
Geflüchtete aus der Ukraine und vielen anderen Ländern brauchen Unterstützung 
beim Ankommen in Bremen und Bremerhaven; der Nahverkehr und der 
Gesundheitsbereich brauchen dringend Personal; auch sozialen Einrichtungen fehlt 
es an Personal, sowie an Geld, um einzustellen; unsere Städte müssen nach der 
Pandemie wieder zum Leben erweckt werden.

Gegen Arbeitslosigkeit und Niedriglohnsektor: Jobgarantie jetzt!

Wir wollen neue Wege gehen und zeigen, dass all diese Probleme nicht sein 
müssen: Als Grüne Jugend Bremen fordern wir die Einführung einer Jobgarantie im 
Land Bremen.
 Damit wollen wir allen Menschen ein Angebot für einen gut bezahlten 
und sinnvollen Job machen. So bekämpfen wir prekäre Arbeitsverhältnisse und 
Niedriglöhne, schaffen unfreiwillige Arbeitslosigkeit ab, sorgen für mehr 
Gerechtigkeit, und sorgen dafür, dass alle Menschen, die arbeiten möchten, das 
tun können!

Und wie kann das aussehen?

Das Land Bremen macht allen Arbeitssuchenden in Bremen und Bremerhaven ein 
Jobangebot. Wer arbeiten möchte, kann das tun: zu fairen Bedingungen, einem 
sozialverträglichen Lohn, in einem sinnvollen Job und bis zu 30 Stunden in der 
Woche. Unfreiwillig arbeitslos wäre dann niemand mehr, wer arbeiten möchte, kann 
sich bei einem Beschäftigungszentrum vermitteln lassen. Die Kommunen Bremen und 
Bremerhaven würden alle, die möchten, in passende Jobs vermitteln, die die 
öffentliche Hand bereitstellt.

Ob im Nahverkehr, in sozialen Einrichtungen, im Umweltmanagement, in Schulen 
oder im Gesundheitsbereich: überall ist viel zu tun, gerade auch im Rahmen der 
ökologischen Transformation. Die Jobs, die die Jobgarantie bietet, sind darauf 
ausgerichtet, das Leben in Bremen und Bremerhaven zu verbessern.

Gerade Langzeitarbeitslose können so wieder einen Weg in den Arbeitsmarkt finden 
und wieder mehr am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Für Jugendliche soll es 
spezielle Ausbildungs-Programme und Praktika geben. Auch Menschen mit 
Behinderungen können mit einer inklusiven Jobgarantie passende Beschäftigungen 
finden. Zudem bietet die Jobgarantie die Möglichkeit, private Erziehungs- und 
Pflegearbeit, die meistens unbezahlt von Frauen ausgeübt wird, als Jobgarantie-
Beschäftigung anzuerkennen und entsprechend zu bezahlen.

Und noch so viel mehr ist denkbar: Kulturprojekte, soziale Sportevents, die 
Verschönerung des Stadtbildes – oder was auch immer im Rahmen der vielen uns 
umgebenden Krisen gebraucht wird. Alles kann im Rahmen der Jobgarantie 
verwirklicht werden.

Warum das alles?

Ein Ersatz für absichernde Sozialleistungen oder einen starken öffentlichen und 
privaten Arbeitsmarkt ist die Jobgarantie nicht – und ganz sicher keine 
Arbeitspflicht. Sie ist das Versprechen, dass der Staat genug Arbeit 
bereitstellt, wenn der Privatsektor dazu nicht in der Lage ist – und das mit 
positiven Auswirkungen für uns alle!

Eine Jobgarantie ist keine Lösung für alle Probleme auf dem Arbeitsmarkt. 
Trotzdem: Mit einer Jobgarantie können wir vielen Menschen Arbeit, Teilhabe und 
ein besseres Einkommen ermöglichen, statt Menschen in Arbeitslosigkeit oder 
Niedriglohn-Jobs zu zwängen. Lasst uns mutig vorangehen!